Die Entscheidungen zu allen drei Punkten wurden einstimmig getroffen – eine seltene Konstellation:
Gebühren für ein Zweitkind in der Kinderbetreuung
Nach einem Antrag des Elternbeirats des Podey-Kindergartens haben wir uns als Gemeinderat Gedanken über Höhe und Struktur der Kindergartengebühren gemacht und intensiv darüber beraten.
Der Elternbeirat des Podey-Kindergartens hatte darauf aufmerksam gemacht, dass sich in den Gebührensatzungen eine für Verwirrung bzw. Unklarheit sorgende Angabe findet: „Zwei Kinder in einer Einrichtung“. Das bezieht sich hier nicht auf das gleiche Gebäude, sondern auf die Art der Betreuungsform bzw. -länge, die gleich sein müssen. Im gleichen Gebäude können die Kinder also in verschiedenen Einrichtungen sein.
Niemand konnte diese Regelung mehr nachvollziehen. Daher soll sie im Juni 2024, bei der nächsten turnusgemäßen Erhöhung der Gebühren, abgeschafft werden.
Die deutliche Erhöhung der Kindergartengebühren – Turnus ist alle drei Jahre – sollte künftig auf eine jährliche Erhöhung übergehen – die dann aber moderater ausfallen könnte.
Noch nicht entschieden wurde über die zukünftige Staffelung der Gebühren. Im Beschluss steht nur „sozialverträglich“.
Die Gemeinde kann die Gebühren nicht beliebig herabsetzen und den Zuschuss der Gemeinde erhöhen. Für die Einrichtungen muss ein vorgegebener Kostendeckungsgrad erreicht werden, um bestimmte Zuschüsse zu erhalten. Eine Verringerung der Gebühren für eine Gruppe muss durch eine Gegenfinanzierung einer anderen Gruppe ausgeglichen werden. Dies muss genau durchdacht werden.
Danken möchten wir besonders dem Elternbeirat des Podey-Kindergartens für sein Engagement und seinen Einsatz.
Kosten Wasser und Abwasser 2023
Neulußheims Wasser kommt vom Zweckverband „Südkreis Mannheim“. Unsere Gemeinde zusammen mit Hockenheim, Reilingen und Altlußheim betreibt gemeinsame Brunnen und das Wasserwerk in Reilingen. Aufgrund günstiger Umstände wird das Frischwasser diesmal um 10 Cent/m3 günstiger und kostet nun 1,00 €/m3.
In der zusammen mit den Gemeinden Oberhausen-Rheinhausen, Hockenheim und Altlußheim im Abwasserzweckverban „Bruchniederung“ betriebenen Kläranlage (am Blausee) wird unser Abwasser geklärt. Das Abwasser wird diesmal 18 Cent/m3 teurer und kostet dann 1,56 €/m3. Die Gesamtwasserkosten erhöhen sich um 8 Cent/m3, die des Niederschlagswasser um 3 Cent/m2 auf 39 Cent/m2.
Trotz des Grundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit kommt es also zu Kostenanpassungen. Um hier die Gebühren auch in Zukunft auf einem niedrigen Niveau zu halten, muss unserer Meinung nach insbesondere bezüglich der sich abzeichnenden weiterhin hohen Energiekosten agiert werden. Es sollte einerseits geprüft werden, ob mehr in regenerative Energien, z. B. mehr Photovoltaik investiert werden kann, andererseits muss geprüft werden, ob beim Einsparen von Energie noch Potentiale bestehen.
Sanierung Sportanlage
Bei der Weiterentwicklung unserer Sportanlage gehen wir nun nach der Errichtung des Kunstrasenplatzes und der neuen Kultur- und Sporthalle mit der Planung der Erneuerung von Rundlauffeld und Kleinspielfeld den nächsten Schritt.
Wegen der hohen Kosten müssen wir dies nach und nach tun. Beginnen werden wir mit Sanierung des beliebten Gummiplatzes im Käfig neben der Schule, die überfällig ist.
Wir hoffen, dass die ca. 200.000 € teure Maßnahme im nächsten Jahr umgesetzt werden kann. In den Jahren danach werden die Rundlaufbahn und weiteren Leichtathletik-Bereiche – je nach Zuschussgewährung – saniert.
Wir freuen uns, dass davon sowohl die Sportvereine als auch die Allgemeinheit profitieren werden.
Vorbeischauen und mitreden
Immer in der Woche der Gemeinderatssitzung laden wir montags, um 20.15 Uhr in das Haus der Feuerwehr zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Einfach ungezwungen vorbeikommen, mitreden, informiert sein. Wir freuen uns auf Sie!
Ihre GRÜNE Gemeinderatsfraktion
Monika Schroth, Dr. Markus Hartmann, Alexander Mansel, Silvia Mansel
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