Im Mai 2020 beschlossen…

Für die nötige Straßensanierung der Carl-Benz-Straße wurde bereits im Mai 2020 alles Wichtige fast einstimmig (nur eine Gegenstimme) beschlossen. Über die Planungsvarianten und das Ausmaß der Begrünung durch Bäume war ausgiebig beraten worden, weshalb die breite Mehrheit für den Beschluss für die umgesetzte Variante nicht überraschte.

…im Oktober 2020 vergessen

In der Oktobersitzung desselben Jahres ging es dann eigentlich nur noch um Formalien. In dieser Sitzung wollten die CDU- und FWV-Fraktion das beschlossene Paket jedoch nochmal aufschnüren und Veränderungen durchsetzen. Ein Teil der Bäume im südlichen Abschnitt der Straße sollte Parkplätzen weichen. Verständlicherweise waren nicht nur die restlichen („idiologischen“) Fraktionen, sondern auch der Bürgermeister damals sichtlich irritiert. Äußerungen wie „wir wollen doch aus Bäumen keine Religion machen“ (FWV) bis „wir sind keine Verbotspartei“ (CDU) änderten auch nichts am demokratisch gefassten Beschluss, vorerst.

Von der „Unterschriftenliste“ zum „Bürgerbeteiligung“ – April 2021

Anfang März 2021 (lesen Sie dazu auch) wurde bei der Verwaltung eine eher ominöse zweiseitige Liste mit der Überschrift „Wir Anwohner der Carl-Benz-Straße sind gegen Baumscheiben bei der Straßengestaltung“ mit 34 Unterschriften abgegeben. Einige Namen waren unleserlich, es waren keine Adressen angegeben, bei einigen Namen fehlten sogar die Vornamen. Nicht alle Unterschriften kamen von Personen, die in der Carl-Benz-Straße wohnen. Die Angabe einer für die Aktion verantwortlichen Person fehlte.

Der Bürgermeister begriff dies als „Bürgerbeteiligung“ und setzte den Punkt auf die Tagesordnung der April-Sitzung 2021. Der Gemeinderat sollte beide Beschlüsse bestätigen bzw. abändern. Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung ist eine solche Bestätigung nicht nötig. Hier wurde einem Vorgehen Tür und Tor geöffnet, zukünftig sämtliche Beschlüsse des Gemeinderats erneut zu verhandeln. Gerechterweise wurde der ursprüngliche Beschluss vom Mai 2020 vom Gemeinderat bestätigt, nur die FWV-Fraktion stimmten geschlossen gegen die Beibehaltung der zuvor demokratisch gefassten Beschlüsse.

Fehlte nur noch eine Gemeinderatssitzung vor Ort – August 2021

Abschließend „in trockenen Tüchern“ war die Planung dann tatsächlich, als bei einer im August 2021 vor Ort abgehaltenen Gemeinderatssitzung hinsichtlich der Baumstandorte zwischen Friedensstraße und Altlußheimer Straße erneut entschieden wurde. Es blieb beim ursprünglich demokratischen gefassten Beschluss.

Nach Allem ein Schmuckstück…

Seit einigen Monaten ist die Carl-Benz-Straße fertiggestellt, die Anwohnenden sind von den Unannehmlichkeiten, dem Baulärm und dem Baustellendreck befreit und eine schöne Straße ist entstanden. Es ist nichts vom vorhergesagten Parkraumchaos zu hören oder zu sehen. Einige Anwohnende haben zwar sich noch nicht mit der neuen Parkraumanordnung angefreundet und parken immer – ob aus Unwissenheit oder aus Absicht – kreuz und quer und ohne Not auf dem Gehweg und behindern schwächere Verkehrsteilnehmende. Wir hoffen, dass sich dies bald bessert.

…mit Bäumen

Seit einigen Wochen sind auch die Bäume an ihren vorgesehen Stellen gepflanzt worden und stehen nun in sattem Grün. Man erahnt bereits, wie schön die Straße in ein paar Jahren sein wird, wenn die Bäume höher, breiter und dichter sein werden. Auf den beiden Bildern ist jedoch heute schon deutlich zu sehen, um wieviel ansprechender und wohnlicher die Straße geworden ist.

Die Carl-Benz-Straße ist nun ein Schmuckstück unserer Gemeinde!

Carl-Benz-Straße im Jahr 2020

Carl-Benz-Straße im Juni 2022

Ihre Fraktion B 90/DIE GRÜNEN

Monika Schroth, Alexander W. Mansel, Dr. Markus Hartmann, Margot Röhheuser