Mit großem Erstaunen stießen wir auf den Bericht der Freien Wähler Neulußheim (FWV) mit dem Titel „Südliche Carl-Benz-Straße wird saniert“ vom Sonntag, dem 21.02.2021, auf der Facebook-Präsenz, der ebenso auf der Homepage der FWV veröffentlicht wurde.

(Nachtrag vom 27.02.2021: Heute wurde der Bericht, in etwas abgeänderter Form, auch in den Schwetzinger Nachrichten abgedruckt)

In dem Bericht referieren die FWV, >dass sie vergangene Woche bei einem Spaziergang den Verlauf der künftigen Baustelle der Carl-Benz-Straße besuchten. Dabei seien sie mit den Anwohnern der Carl-Benz-Straße ins Gespräch gekommen. Dabei wurde ihnen gegenüber großes Unverständnis seitens der Anwohner bezüglich der Baumscheiben geäußert. Angesichts der vielen Vorgärten hätte die Straße bereits viel Grün – warum müssten da noch die eh schon reduzierten Parkplätze weiter dezimiert werden? Eine Forderung, die die FWV-Fraktion sehr gut verstehen kann, denn genau mit diesem Anliegen war man bereits in den Beratungen zu der Sanierung an den Ideologie-Parteien gescheitert.<

Dazu ein paar Richtigstellungen unsererseits:

Unsere Fraktion ist es, die immer und immer wieder fordert Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Straßen vorab mit in die Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Fragen Sie doch mal die Mitglieder der FWV-Fraktion, wie ihre Haltung diesbezüglich ist?

Die belegbaren Fakten der Entscheidungen über die Sanierung der Carl-Benz-Straße

Die am 28. Mai 2020 in der öffentlichen Gemeinderatssitzung verabschiedete Planung der Carl-Benz-Straße sieht Baumquartiere vor. Über das Ausmaß des Grüns wurde in dieser Sitzung ausgiebig beraten. Letztendlich fanden ALLE Fraktionen die Anzahl der geplanten Bäume insoweit akzeptabel, dass es eine klare Mehrheit für Variante 8 gab. Es herrschte Konsens darüber, dass es eine Art Verschränkung der Fahrbahn durch wechselnde Anordnung der Parkplätze auf der Ost- und Westseite geben wird (siehe hier und hier und hier). Für uns wäre übrigens auch die Variante 6 mit der ausschließlichen Anordnung der Parkplätze auf der Ostseite eine gute Lösung gewesen. Deshalb entschied unsere Fraktion damals uneinheitlich. Die gewählte Variante 8 wurde klar mit nur einer Gegenstimme (aus unserer Fraktion kommend) beschlossen (unser Bericht hierzu).

Da stellt sich die Fragen warum die Mitglieder der FWV-Fraktion erst geschlossen für die Variante 8 stimmten und dann auf ihren Internetpräsenzen etwas anderes schreiben bzw. in der Carl-Benz-Straße etwas anderes erzählen?

In der Gemeinderatssitzung vom 1.10.2020 wollten die CDU- und FWV-Fraktion das Paket – dem sie im Mai einstimmig zustimmten- jedoch nochmals aufschnüren und Veränderungen durchsetzen. Verständlicherweise waren nicht nur die restlichen Fraktionen, sondern auch der Bürgermeister sichtlich irritiert (Bericht SZ und unser Bericht hierzu). Die Rechtslage ist hier jedem Ratsmitglied unzweifelhaft klar: solange keine neuen Erkenntnisse vorhanden sind, kann der Beschluss vom Mai sechs Monate lang nicht revidiert werden .

Sicherlich stellen Sie sich ebenfalls die Frage, wie das denn sein kann, dass ganze Fraktionen im Mai 2020 erst geschlossen für etwas stimmen, um im Oktober festzustellen, dass das, wofür sie geschlossen gestimmt haben, nicht mehr genehm ist. Da bleibt der FWV-Fraktion nur noch, die „Schuld“ den „Ideologie-Parteien“ in die Schuhe zu schieben.

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Carl-Benz-Straße, wenn Sie das nächste Mal unerwartet von Besuchenden Ihrer Straße angesprochen werden, haben Sie nun sicher Fragen, die Sie diesen stellen können.

Im März geht es in Ihrer Straße los mit den Bauarbeiten. Die Halteverbotsschilder stehen bereits. Eine Baustelle vor Ihrer Haustür ist gewiss mit Strapazen verbunden.

Wir wünschen Ihnen dennoch einen geordneten und zeitplangemäßen Sanierungsverlauf mit möglichst wenig Komplikationen!

Ihre Grüne-Fraktion im Neulußheimer Gemeinderat.